Solothurner Spitäler: Die FDP verlangt fundierte Antworten

Die FDP fordert im Zusammenhang mit dem Anstellungsverhältnis und Ausscheiden des ehemaligen CEO der Solothurner Spitäler AG aus seiner Funktion Klarheit. Mit einem dringlichen Auftrag fordert sie die kantonsrätliche Aufsichtskommission GPK auf, die erforderlichen Abklärungen zu treffen und Massnahmen einzuleiten.

Die Berichterstattung über die Entlohnung des ehemaligen CEO der SOH wirft diverse Fragen auf. Dies geschieht in einer Zeit, in der das Vertrauen in die Akteure im Gesundheitswesen enorm wichtig ist. Denn die Gesundheitsversorgung, die stets steigenden Gesundheitskosten und die schwierige finanzielle Situation der öffentlichen Spitäler beschäftigen und fordern Bevölkerung und Politik.

Der Kantonsrat ist die oberste Aufsichtsbehörde des Kantons, seiner Oberaufsicht unterstehen auch dezentrale Verwaltungsträger wie die Solothurner Spitäler AG, aber auch der Regierungsrat. Die FDP stellt mit einem dringlichen Auftrag verschiedene Fragen zum Vorgehen innerhalb und ausserhalb der Solothurner Spitäler AG, zum Verhalten des Regierungsrates und des zuständigen Departements. So will sie unter anderem wissen, was es mit einer Abgangsentschädigung oder einer allenfalls verdeckten Ausschüttung von Lohn während des Anstellungsverhältnisses und nach dem offiziellen Austritt auf sich hat, wie regelkonform über Bezüge des CEO informiert wurde und ob es zu Rechtsverletzungen kam. In der Art einer Sonderuntersuchung regt die FDP an, dass bei Bedarf externe Prüfer beigezogen werden müssen, um Klarheit zu schaffen. Sollte es zu Rechts- und Regelverletzungen gekommen sein, fordert die FDP das Ergreifen von Massnahmen. Vereinzelt wurde der Ruf nach einer Parlamentarischen Untersuchungskommission laut. Die FDP ist überzeugt, dass der Kantonsrat mit seiner Geschäftsprüfungskommission ein hinreichend schlagkräftiges Instrument hat, um die Vorgänge aufzuklären und allfällige Missstände zu beheben.